Aktualisierung der Coronaschutzverordnung vom 3. Dezember - gültig bis zum 21. Dezember

Aktualisierung der Coronaschutzverordnung vom 3. Dezember - gültig bis zum 21. Dezember 24.11.2021

 

Die für unsere VHS relevante Aktualisierung betrifft die Maskenpflicht. Demnach gilt nach § 3 (2):

"Auf das Tragen einer Maske kann ausnahmsweise verzichtet werden … von immunisierten Personen in Bildungseinrichtungen … an festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn die Plätze von Personen aus verschiedenen Haushalten einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder im Schachbrettmuster (je ein freier Nachbarsitzplatz zu jeder Seite) angeordnet sind".

Da das Corona-Virus nicht nur von ungeimpften, sondern auch von immunisierten Teilnehmenden weitergegeben werden kann, gilt damit wieder die Maskenpflicht für alle Teilnehmenden unserer Veranstaltungen - auch an festen Sitzplätzen und unter Einhaltung des Mindestabstands.

Weiterhin gilt, dass der Präsenzbetrieb der Volkshochschulen abhängig vom Bereich unter 2G- und unter 3G-Zulassungsbeschränkungen durchgeführt werden kann (vgl. § 4. 1 Satz 2 ff.):

Für folgende Angebote der VHS gilt nach wie vor die 3G-Regel, d. h. Zugang haben geimpfte, genesene oder getestete Personen:

  • Berufsbezogenen Bildung (inkl. Angebote der Alphabetisierung und Grundbildung sowie auf Zertifikate vorbereitende Angebote inkl. Sprachkurse und zugehörige Prüfungen, IT-Angebote)
  • Politische Bildung
  • Integrationskurse

Für folgende Angebote der VHS gilt die 2G-Regel, d. h. Zugang haben ausschließlich geimpfte oder genesene Personen:

  • Kultur und Gestalten
  • Familienbildung, Pädagogik, Psychologie
  • Gesundheit
  • Fotografie/Technik

Wir erwarten weitere Präzisierungen vom VHS-Landesverband und vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft.

Die Nachweise einer Immunisierung oder Testung sowie ein Ausweispapier müssen von den Teilnehmenden für Kontrollen bereitgehalten werden.

Im Folgenden finden Sie die wesentlichen für die VHS relevanten Auszüge aus der aktuellen Coronaschutzverordnung sowie einen Link zur kompletten Verordnung:

§ 1

(3) Das Maß der mit dieser Verordnung angeordneten Schutzmaßnahmen orientiert sich insbesondere an der Anzahl der in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in ein Krankenhaus aufgenommenen Personen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Hospitalisierungsinzidenz). Maßgeblich ist insoweit der vom Robert Koch-Institut für Nordrhein-Westfalen tagesaktuell ausgewiesene Wert. Weitere Indikatoren sind die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten, der Anteil der intensivpflichtigen COVID-19-Fälle an der ITS-Kapazität, die Anzahl der gegen COVID-19 geimpften Personen, die Zahl der Todesfälle, die Altersstruktur der Infizierten sowie die Entwicklung des R-Wertes.

 

§ 2

(8) Getestete Personen im Sinne dieser Verordnung sind Personen, die über ein nach der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung bescheinigtes negatives Ergebnis eines höchstens 24 Stunden zurückliegenden Antigen-Schnelltests oder eines von einem anerkannten Labor bescheinigten höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests verfügen; Schülerinnen und Schüler gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen, Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt.

 

§ 3 Maskenpflicht

(2) Auf das Tragen einer Maske kann ausnahmsweise verzichtet werden … in Bildungseinrichtungen ... an festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn entweder die Plätze einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder alle Personen immunisiert oder getestet sind.

 

§ 4 Zugangsbeschränkungen, Testpflicht

Die folgenden Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten dürfen aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse über die in § 1 Absatz 3 genannten Faktoren nur noch von immunisierten oder getesteten Personen in Anspruch genommen, besucht oder als Teilnehmende ausgeübt werden:

2. Angebote und Veranstaltungen der schulischen, hochschulischen, beruflichen oder berufsbezogenen Bildung, der politischen Bildung und der Selbsthilfe sowie Integrationskurse …

 

Die folgenden Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten dürfen aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse über die in § 1 Absatz 3 genannten Faktoren vorbehaltlich der nachfolgenden Absätze nur noch von immunisierten Personen in Anspruch genommen, besucht oder als Teilnehmende ausgeübt werden:

 

6. Bildungsangebote, die nicht unter Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 fallen.

 

Die aktuelle Verordnung finden Sie hier.

 

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