In der aktuellen Corona-Schutzverordnung setzt die nordrhein-westfälische Landesregierung die Vorgaben des bundesweit geltenden Infektionsschutzgesetzes zu den Corona-Indikatoren um. Der Inzidenzwert hat nun als alleiniger Maßstab für Maßnahmen in der Corona-Pandemie ausgedient.

Die aktuellen Regelungen gelten seit Samstag, 11. September 2021, und bleiben zunächst bis einschließlich Freitag, 8. Oktober 2021, in Kraft. Es gilt unverändert die 3G-Regel.

Die jeweils gültige Version der Verordnung steht auf der Übersichtsseite zu den rechtlichen Regelungen während der Corona-Pandemie 

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Am 17. August wurde die Corona-Schutzverordnung aktualisiert, die ab dem 20. August in Kraft tritt.

Ab sofort stehen weite Teile des öffentlichen Lebens nur noch Menschen offen, die geimpft, genesen oder getestet sind, das gilt ab einem Inzidenzwert von über 35 auch für die Volkshochschulen.

Liegt nach den Feststellungen des MAGS die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt oder landesweit an fünf Tagen hintereinander bei dem Wert von 35 oder darüber, dürfen in dem jeweiligen Gebiet die folgenden Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten nur noch von immunisierten oder getesteten Personen in Anspruch genommen, besucht oder ausgeübt werden:

Veranstaltungen (einschließlich Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes) im öffentlichen Raum, insbesondere in Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen, unter Nutzung von Innenräumen, Messen und Kongresse in Innenräumen sowie alle Sport- und Wellnessangebote sowie vergleichbare Angebote in Innenräumen.

Getestete Personen im Sinne der Verordnung sind Personen, die über ein nach der Corona-Test- und-Quarantäneverordnung bescheinigtes negatives Ergebnis eines höchstens 48 Stunden zurückliegenden Antigen-Schnelltests oder eines von einem anerkannten Labor bescheinigten höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests verfügen.

Gemäß aktueller Coronaschutzverordnung  dürfen wir daher ab dem 20. August bei einem Inzidenzwert im Kreis Herford von über 35

Zutritt zu unseren Präsenz-Veranstaltungen nur Personen gewähren, die

getestet, genesen oder geimpft sind (3G-Regel).

Der Nachweis einer Immunisierung oder Testung und ein Ausweispapier sind grundsätzlich mitzuführen und bei Kontrollen vorzuzeigen.

In Bildungseinrichtungen kann auf eine Maskenpflicht an festen Sitzplätzen verzichtet werden, wenn entweder ein Mindestabstand von 1,5 Metern gegeben ist oder alle Personen immunisiert oder getestet sind.

Bitte tragen Sie außerhalb des Lehrraumes im Haus eine Maske.

Es ist uns wichtig zu betonen, dass wir in der VHS im Kreis Herford Wert darauf legen, dass niemand ausgegrenzt und auf niemanden Druck ausgeübt wird.

Coronaschutzverordnung in der ab dem 20. August 2021 gültigen Fassung

 

 

Aktuell finden Sie Testzentren im Kreis Herford an folgenden Stellen: https://www.kreis-herford.de/LEBEN/Informationen-rund-um-Corona/Corona-Testmöglichkeiten/

 

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Aktualisierung der Cornaschutzverordnung am 9. Juli 2021, gültig bis zum 5. August 2021

 

Aktualisierung der Cornaschutzverordnung am 24. Juni 2021, gültig bis zum 8. Juli 2021

In der am 24. Juni aktualisierten und bis zum 8. Juli gültigen Coronaschutzverordnung haben sich für die VHS im Kreis Herford keine Änderungen ergeben.

Am 21. Juni wurde die Corona-Schutzverordnung aktualisiert. Dabei hat es auch im für die Volkshochschulen relevanten § 11 Anpassungen gegeben. Demnach ist ab sofort in Kreisen und kreisfreien Städten mit der Inzidenzstufe 1 ein „Ablegen der Schutzmaske am Sitzplatz auch in geschlossenen Räumen bei ausreichender Belüftung oder Luftfilterung“ zulässig.

 

Rückkehr zur Präsenz - abhängig von Inzidenzwerten

Die Corona-Schutzverordnung wurde aktualisiert und ist in ihrer aktualisierten Fassung ab Freitag, dem 28. Mai und bis zum 24. Juni gültig.

Der für die Volkshochschulen ehemals relevante §7 ist in wesentlichen Punkten verändert worden und die Regelungen für Bildungsangebote finden sich nunmehr in §11. Bei sinkenden Infektionszahlen ist die Öffnung der Volkshochschulen in allen Programmbereichen möglich. Die Öffnungsschritte sind dabei an die Inzidenzstufen der Kreise und kreisfreien Städte gekoppelt.

Die jeweiligen Stufen orientieren sich an den bereits im Oktober 2020 definierten „Gefährdungsstufen“. Nach §1 (4) werden die Stufen nun wie folgt definiert:

1. Die Inzidenzstufe 1, die bei einer 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 vorliegt,

2. die Inzidenzstufe 2, die bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 35, aber höchstens 50 vorliegt, und

3. die Inzidenzstufe 3, die bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 50 vorliegt.

o Die Zuordnung zu einer höheren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an drei aufei-nanderfolgenden Kalendertagen überschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag.

o Die Zuordnung zu einer niedrigeren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an fünf auf-einanderfolgenden Werktagen unterschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag.

o Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales veröffentlicht unter www.mags.nrw.de/inzidenz-stufen“ die für die Kreise und kreisfreien Städte die dort jeweils geltenden Inzidenzstufen und verän-derte Einstufungen sowie deren Wirksamkeitsdatum. Die für das Land geltende Inzidenzstufe wird täglich aktualisiert.

Nach der aktualisierten Corona-Schutzverordnung sind Angebote der gemeinwohlorientierten Weiterbildung in geschlossenen Räumen wieder möglich – mit Nachweis eines aktuellen negativen Coronatests und unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen sowie der Sicherstellung einer Rückverfolgbarkeit aller Teil-nehmenden. Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske besteht unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands und auch am Sitzplatz.

Im für Bildungsangebote relevanten §11 werden für Bildungsangebote folgende Bestimmungen formuliert:

„(2) In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 3 sind nur zulässig:

1. Bildungsangebote und Prüfungen im Freien sowie

2. Bildungsangebote und Prüfungen in geschlossenen Räumen mit einem Negativtestnachweis oder einem gemeinsamen beaufsichtigten Selbsttest für Lehrpersonal und Unterrichtete, wobei

a) der musikalische Unterricht mit Gesang oder Blasinstrumenten in geschlossenen Räu-men nur in Gruppen von höchstens fünf Personen und nur in vollständig durchlüfteten Räumen durchgeführt werden darf und

b) es bei mehrtägigen Bildungsangeboten in festen Lerngruppen ausreichend ist, wenn zu Beginn und dann alle drei Tage ein Negativtestnachweis vorgelegt oder innerhalb der Lerngruppe zu Beginn des ersten und dann jeweils dritten Tages gemeinsam unter Auf-sicht ein Coronaselbsttest vorgenommen wird, […]

Es sind die Vorgaben der §§ 3 bis 8 zu beachten und insbesondere geeignete Vorkehrungen zur Hygiene sowie zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungs- und Prüfungsräumen sowie zur Rückverfolgbarkeit sicherzustellen. Die Vorschriften zum Mindestabstand sind einzuhalten, wobei Ausnahmen vom Erfordernis des Mindestabstands beim Betreten und Verlassen des Unterrichtsraums sowie bei kurzzeitigen Bewegungen zwischen den Sitzreihen zulässig sind.

Sportliche Bildungsangebote dürfen nur unter den [analog zum allgemeinen Sport geltenden] Voraussetzungen des §14 erfolgen.

(3) In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 2 sind zusätzlich zulässig:

1. eine Unterschreitung des Mindestabstands zwischen den Sitzplätzen, wenn die teilnehmenden Personen an festen Sitz- oder Arbeitsplätzen lernen,

2. der musikalische Unterricht mit Gesang oder Blasinstrumenten in geschlossenen Räumen in Gruppen von bis zu zehn Personen […]

 (4) In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 1 sind zusätzlich zulässig:

1. das Ablegen der Maske am Sitzplatz bei ausreichender Belüftung oder Luftfilterung,

2. die Anfängerschwimmausbildung und Kleinkinderschwimmkurse auch ohne Personenbegrenzung,

3. wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt, Bildungsangebote in geschlossenen Räumen ohne Negativtestnachweis.

 

aktuelle Coronaschutzverordnung vom 26. Mai 2021, in der ab dem 12. Juni 2021 gültigen Fassung

 

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Unsere Veranstaltungen richten sich in Organisation und Durchführung nach der jeweils geltenden Coronaschutzverordnung des Landes NRW.

 

Keine Präsenzveranstaltungen an Volkshochschulen bis 4. Juni 2021

Update vom 17.05.2021: Am 15.05. ist eine aktualisierte Coronaschutzverordnung in Kraft getreten, die bei sinkenden Inzidenzwerten weitgehende Lockerungen der Infektionsschutzmaßnahmen in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens vorsieht. In ihrer jetzigen Fassung bleibt die Weiterbildung jedoch unverändert geschlossen. Von Seiten des Landes wurde eine Aktualisierung der Regelungen für den gesamten Bildungsbereich für diese Woche avisiert.

Die VHS im Kreis Herford arbeitet weiterhin engagiert und flexibel für Ihre Bildungsbedarfe:

vhsimkreisherford.de/kurse/vhsathome/

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Update vom 27.04.21: die aktualisierte Coronaschutzverordnungdes Landes NRW gilt vorläufig bis zum 14.05. und ist im für die Volkshochschulen relevanten §7 unverändert. Gleichzeitig legt das aktualisierte Infektionsschutzgesetz des Bundes folgendes fest:

Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so ist ab dem übernächsten Tag für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen die Durchführung von Präsenzunterricht untersagt. Abschlussklassen und Förderschulen können durch die nach Landesrecht zuständige Behörde von der Untersagung nach Satz 3 ausgenommen werden.

Über diese Regelung hinausgehenden Schutzmaßnahmen durch die Landesregierung bleiben vom Infektionsschutzgesetz unberührt, d. h. unzulässig ist der Umkehrschluss, dass bei einem niedrigeren Inzidenzwert der Präsenzunterricht gestattet ist.

Allerdings ist nach Rücksprache mit den Landesbehörden die oben beschriebene Ausnahme für die Abschlussklassen im Zweiten Bildungsweg in NRW gegeben. Diese können also, wie in der CoronaSchVO dargelegt, weiterhin im Präsenzunterricht unterrichtet werden.

Ebenso können „berufs- und schulabschlussbezogene Präsenzprüfungen und Prüfungen, die der Integration dienen, sowie darauf vorbereitende Maßnahmen in Präsenz, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist“, weiterhin stattfinden.

Aktuelle Coronaschutzverordnung: http://vhs.bz/jntzb

 

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Aufgrund der Regelungen der Coronaschutzverordnung, die am 15.04.21 veröffentlicht worden ist (in der ab 19. April gültigen Fassung), sind Präsenzveranstaltungen an Volkshochschulen untersagt.

 

Grundlage der Absage aller Veranstaltungen ist §7 Abs. 1 der am 15.04.21 online veröffentlichten Verordnung:

 

§ 7 (in der ab 19. April gültigen Fassung)

 

Weitere außerschulische Bildungsangebote

 

(1) Sämtliche Bildungs-, Aus- und Weiterbildungsangebote einschließlich kompensatorischer Grundbildungsangebote sowie Angebote, die der Integration dienen, und Prüfungen von

1. Einrichtungen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit,

2. Volkshochschulen sowie

3. sonstigen nicht unter § 6 fallenden öffentlichen, kirchlichen oder privaten außerschulischen Anbietern, Einrichtungen und Organisationen

sowie Angebote der Selbsthilfe und musikalischer Unterricht sind in Präsenz untersagt, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist. Von dem Verbot nach Satz 1 umfasst sind insbesondere Sportangebote der Bildungsträger sowie Freizeitangebote wie Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche. Ausgenommen von dem Verbot nach Satz 1 sind nur

1. Einzelunterricht beziehungsweise andere Einzelbildungsmaßnahmen außerhalb geschlossener Räumlichkeiten,

2. der Präsenzunterricht für Abschlussklassen der Lehrgänge für staatlich anerkannte Schulabschlüsse im zweiten Bildungsweg,

3. der Präsenzunterricht für Abschlussklassen zur Vorbereitung auf einen Berufsabschluss,

 

4. berufs- und schulabschlussbezogene Präsenzprüfungen, Unterrichtungen und Prüfungen, die der Integration dienen, sowie darauf vorbereitende Maßnahmen in Präsenz, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist,

 

4a. Erste-Hilfe-Kurse in Präsenz,

5. öffentlich geförderte außerunterrichtliche Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler der Schulen im Sinne von § 1 Coronabetreuungsverordnung, soweit die Angebote auf der Grundlage der Richtlinien über die Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Coronazeiten zur Reduzierung pandemiebedingter Benachteiligungen erfolgen,

5a. Nachhilfeangebote in Präsenz für Gruppen von höchstens fünf Schülerinnen und Schülern,

6. der Präsenzunterricht im Rahmen der schulnahen Bildungsangebote in den Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) in Nordrhein-Westfalen sowie

7. der musikalische und künstlerische Unterricht in Präsenz für Gruppen von höchstens fünf Schülerinnen und Schülern.

Die nach den vorstehenden Regelungen zulässigen Präsenzveranstaltungen sind nur unter strikter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a durchzuführen. Dabei sind möglichst große Räumlichkeiten sowie die Möglichkeit von Hybrid- und Wechselunterricht soweit wie möglich zu nutzen.

(1a) Abweichend von Absatz 1 sind in Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe neben Betreuungsangeboten der Einzelbetreuung in Präsenz auch über eine Einzelbetreuung hinausgehende Hilfen und Leistungen gemäß § 8a und §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch unter Beachtung der §§ 2 bis 4a dieser Verordnung zulässig. Unter den gleichen Voraussetzungen zulässig sind auch Angebote

1. für Gruppen von höchstens fünf jungen Menschen bis zum Alter von einschließlich 18 Jahren sowie

2. im Freien für Gruppen von höchstens zwanzig Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren.

(1b) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den vorstehenden Regelungen zulassen, wenn das aus dringenden medizinischen oder therapeutischen Gründen geboten ist oder die Bildungsangebote eine besondere Bedeutung für die nachhaltige Sicherung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere der Polizei und Feuerwehren, der medizinischen Versorgung oder Pandemiebewältigung haben und die Bildungseinrichtungen über ausreichende Hygienekonzepte verfügen. Das Gleiche gilt für berufsbezogene Bildungsangebote, wenn diese nicht ohne schwere Nachteile (Versäumen von Prüfungen, Verlust von Ausbildungsfinanzierungen und so weiter) für die Teilnehmer entweder ohne Präsenz durchgeführt oder verschoben werden können. Medizinisch oder therapeutisch gebotene Angebote der Selbsthilfe sind unter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a dieser Verordnung auch in Präsenz zulässig, wenn die Durchführung vorab der zuständigen Behörde angezeigt wird.

(2) Ausnahmsweise zulässige Präsenzveranstaltungen sind nur unter strikter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a durchzuführen. Bei ausnahmsweise zulässigen Prüfungen, die eine Unterschreitung des Mindestabstands erfordern, ist bei notwendiger Unterschreitung des Mindestabstands auf eine möglichst kontaktarme Durchführung, vorheriges Händewaschen

beziehungsweise Händedesinfektion und das Tragen einer Alltagsmaske (soweit tätigkeitsabhängig möglich) zu achten.

(3) Der Betrieb von Fahrschulen, Bootsschulen und Flugschulen ist unter strikter Beachtung der §§ 2 bis 4a zulässig. Das Erfordernis des Mindestabstands gilt nicht für den praktischen Unterricht und praktische Prüfungen, wobei sich im Fahrzeug, Boot oder Flugzeug nur Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Lehreranwärterinnen und -anwärter sowie Prüfungspersonen aufhalten dürfen und diese – soweit gesundheitlich und unter Sicherheitsgesichtspunkten vertretbar – mindestens eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil oder eine vergleichbare Maske tragen.

 

§ 3 Alltagsmaske, medizinische Maske

(2) Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands

1b. bei Präsenz-Bildungsveranstaltungen und -Prüfungen nach § 6 und § 7, die in Gebäuden und geschlossenen Räumen stattfinden,

(4) Von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen sind

2a. Beteiligte an Prüfungen nach § 6 Absatz 2 und § 7 Absatz 1, wenn der Mindestabstand zu den anderen Personen im Raum eingehalten wird,

 

 

Hinweisen möchten wir an dieser Stelle auch auf unsere Online-Angebote vhs@home https://vhsimkreisherford.de/kurse/vhsathome/ !

 

Für Sie zum Download:

Allgemeiner Hygiene- und Organisationsplan für die VHS im Kreis Herford

Für die Teilnehmenden: Hygieneregeln für den Besuch der Volkshochschule im Kreis Herford

Aktuelle Coronaschutzverordnung in der ab dem 11. September 2021 gültigen Fassung

 

 

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